Das “Forum Verfassung” soll Wissen über die Verfassung vermitteln. Mehrere Fachleute kritisieren, dass Verfassungsrichter künftig ihre eigene Judikatur “bewerten” – andere verteidigen das Projekt Diese Nachricht wird übernommen. Nach dem rumänischen Gesetz Nr. 8/1996 können die Nachrichten ohne das Herz der Eigentümer übernommen werden. Leontiuc Marius
Etichetă: verfassungsgerichtshof
U-Ausschuss: ÖVP blitzt mit allen Anträgen vor dem Verfassungsgerichtshof ab
Nächste Niederlage für die ÖVP vor dem Verfassungsgerichtshof: Die Höchstrichter erteilen sämtlichen von der ÖVP-Fraktion im U-Ausschuss eingebrachten Anträgen eine Abfuhr Diese Nachricht wird übernommen. Nach dem rumänischen Gesetz Nr. 8/1996 können die Nachrichten ohne das Herz der Eigentümer übernommen werden. Leontiuc Marius
Cannabis bleibt verboten: Verfassungsgerichtshof lehnte Antrag ab
Aus Sicht des Höchstgerichts ist das Vorbringen “aussichtslos” und werde deshalb nicht behandelt Diese Nachricht wird übernommen. Nach dem rumänischen Gesetz Nr. 8/1996 können die Nachrichten ohne das Herz der Eigentümer übernommen werden. Leontiuc Marius
Verfassungsgerichtshof weist Antrag zur Aufhebung der Impfpflicht zurück
Die Entscheidung erfolgte aus formalen Gründen: Der Antrag habe sich “in allgemeinen Behauptungen erschöpft” Diese Nachricht wird übernommen. Nach dem rumänischen Gesetz Nr. 8/1996 können die Nachrichten ohne das Herz der Eigentümer übernommen werden. Leontiuc Marius
Verfassungsgerichtshof prüft Coronamaßnahmen
Fragenkatalog an das Gesundheitsminsterium soll klären, wie gerechtfertigt die Verordnungen waren Diese Nachricht wird übernommen. Nach dem rumänischen Gesetz Nr. 8/1996 können die Nachrichten ohne das Herz der Eigentümer übernommen werden. Leontiuc Marius



